Die Gemeinden Ostermundigen und Bern streben eine Gemeindefusion an. Aktuell befinden sich die beiden Gemeinden in intensiven Fusionsverhandlungen. Die Volkabstimmung findet 2023 statt, bis dahin wird die Öffentlichkeit mit verschiedenen partizipativen Massnahmen in den Prozess mit einbezogen.
Unter dem Titel «Kooperation Bern» klärten die Gemeinden Bern, Bolligen, Bremgarten, Frauenkappelen, Kehrsatz und Ostermundigen Möglichkeiten vertiefter Zusammenarbeit sowie Chancen und Risiken einer Fusion ab. Nach der Erstellung einer Machbarkeitsstudie und einer breit geführten Konsultationsphase entschieden sich Bern und Ostermundigen Ende 2020, Fusionsverhandlungen aufzunehmen. Die weiteren Gemeinden stiegen aus dem Projekt aus.
Informationsanlass mit Runden Tischen
Am 14. März 2022, 18 Uhr, findet im Sternensaal Bern-Bümpliz ein öffentlicher Informationsanlass mit Runden Tischen zum Fusionsprozess statt. Am Anlass wird die Bevölkerung über den Stand und die wichtigsten Inhalte der Fusion informiert. Zudem dient er als Dialogplattform und erlaubt den Projektverantwortlichen, Überlegungen und Anregungen der Öffentlichkeit aufzunehmen. Nach einer kurzen Einführung des Stadtpräsidenten sowie zwei Inputreferaten können Fragen gestellt werden, anschliessend gibt es Gruppendiskussionen zu ausgewählten Themen. Die Ergebnisse der Diskussionen fliessen in die weitere Projektarbeit ein. Aufgrund der beschränkten Platzzahl ist eine Anmeldung für den Anlass erforderlich. Anmelden kann man sich bis am 9. März 2022 per Anmeldeformular.
Aktueller Projektstand
Unter dem neuen Projekttitel «Kooperation Ostermundigen – Bern» laufen aktuell die Fusionsverhandlungen zwischen Bern und Ostermundigen. Die Abklärungen und Verhandlungen sind dabei aufgeteilt in die vier Teilprojekte Strukturen, Aufgabenerfüllung, Finanzen und Personal.
Ende 2021 haben die Gemeinderäte von Ostermundigen und Bern die sogenannten «Eckpunkte der Fusion» verabschiedet. Diese befinden sich nun in den Parlamenten beider Gemeinden. Dabei geht es unter anderem um strukturelle Fragen wie die zukünftige Ausgestaltung des Gemeinderats, des Stadtrats und der Stadtteilpartizipation nach der Fusion. Der Berner Stadtrat hat das Geschäft am 27. Januar 2022 behandelt, der Grosse Gemeinderat von Ostermundigen folgte am 25. Februar 2022.
Um die Öffentlichkeit stärker in das Projekt einzubeziehen, ist im Februar 2022 eine breite Partizipationsphase gestartet. So werden unter anderem Fokusgruppen und öffentliche Informationsanlässe durchgeführt. Zudem ist eine Online-Feedbackbox aufgeschaltet, welche Einwohnerinnen und Einwohnern ermöglicht, sich zu äussern, Fragen zu stellen und Anmerkungen zum Projekt einzubringen.
Wie geht es weiter?
Im Sommer 2022 findet eine breite Vernehmlassung statt, und zwar vom 17. Juni bis zum 16. August 2022. Die Volkabstimmung über die Fusion ist im Juni 2023, deren Inkrafttreten auf 1. Januar 2025 geplant. Anschliessend folgt eine längere Integrationsphase.
pd
Ausführliche Informationen finden sich auf der Projektwebsite:
www.ostermundigen-bern.ch
